Schweiz übernimmt 2014 den OSZE-Vorsitz
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine ständige Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. 56 Länder gehören der OSZE an, darunter alle Staaten Europas, die Türkei, Zypern, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die USA und Kanada. Sitz der OSZE ist Wien. Zu den regelmässigen Aufgaben der OSZE gehört etwa die Beobachtung von Wahlen in den Mitgliedsländern.
Die Schweiz und Serbien hatten sich gemeinsam für den Vorsitz der OSZE beworben. Das Balkanland wird den Vorsitz nun 2015 einnehmen, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) mitteilte. Das Schweizer Präsidialjahr 2014 wird in enger Absprache mit Belgrad angegangen.
Aussenminister Didier Burkhalter wird seinen serbischen Kollegen Vuk Jeremic am 1. März in Bern zu einem Besuch empfangen, bei dem auch der OSZE-Vorsitz besprochen wird.
Schweizer Engagement für Stabilität
Die OSZE solle unter der Schweizer Präsidentschaft als offenes Dialogforum für europäische Sicherheitsfragen gestärkt werden. Der Entscheid sei «eine gute Nachricht für die Schweiz», wird Bundesrat Burkhalter in der EDA-Mitteilung zitiert.
Diese Aufgabe stehe im Einklang mit dem Engagement der Schweiz für Stabilität in Europa und in den Nachbarregionen. Die enge Zusammenarbeit mit Serbien gebe der Schweiz neue Möglichkeiten, zu einer positiven Entwicklung in Südosteuropa beizutragen, so Burkhalter weiter.
Alte Konflikte angehen
Die Schweiz und Serbien wollen die Rolle der OSZE in Krisen stärken, lang bestehende Konflikte angehen und sich auch mit neueren Bedrohungen wie dem Organisierten Verbrechen oder der Internet-Kriminalität befassen.
Die Schweiz hatte bereits 1996 den Vorsitz der 56 Mitgliedstaaten zählenden Organisation inne, unter der Ägide des damaligen Aussenministers Flavio Cotti. (pet, sda)
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